Freie Demokratische Partei
Wahlkreis Gifhorn/Peine
Der Direktkandidat

Sehr geehrte Damen und Herren,

anonyme Fragen beantworte ich nicht. Geben Sie diese Information bitte weiter.

Mit freundlichen Grüßen
Holger Flöge

Sehr geehrter Herr Heidt,

der Anfrage von www. volksentscheid habe ich schon vor Wochen meine Einstellung dazu mitgeteilt. Sie wurde auch auf der entsprechenden Seite der Initiative veröffentlicht.

Zu Ihrer Information schicke ich Ihnen meine damalige Antwort zu:

Sehr geehrter Herr Heidt,

DIE LINKE setzt sich für mehr demokratische Mitbestimmung der Bürgerinnen und Bürger ein. Dazu gehören auch Volksentscheide.

Sie können den Kommentar von Frau Hänsel auch auf Ihrer Homepage einsehen: http://www.volksentscheid.de/kandidat/heike-haensel/

Darin erklärt Heike Hänsel:

Sehr geehrte Damen und Herren,

bitte haben Sie Verständnis dafür, daß ich Fragen deren Absender unbekannt sind nicht beantworten kann. Wir als Kandidaten zum Bundestag stehen mit Bild, Namen, Vita und z.T. Adresse und Tel.Nr. in den Netzen. Ich denke es ist nicht zuviel erwartet mir die Möglichkeit zu geben einen Fragesteller oder eine Fragestellerin direkt anzusprechen.

Mit freundlichen Grüssen,
Michael Huffer

Sehr geehrter Herr Heidt!

Ich habe meine Position - im Gegensatz zu manchen meiner Mitbewerber, auch wenn Sie aus Ihrer Sicht unpopulär sein mag, bereits deutlich gemacht. Ich halte die jetzigen Regelungen für gerechtfertigt.

Herzliche Grüße

Sven Volmering

Sehr geehrter Herr Heidt,

dieser Initiative kann ich nicht zustimmmen. Zwar halte ich Elemente direkter Demokratie auf der kommunalen Ebene - ggfs. auch der Länderebene - , wo die Menschen oftmals sehr nah an den Problemen heran sind, grundsätzlich für gut und unterstützenswert. Auf Bundesebene bin ich aber skeptisch, ob die Möglichkeiten der politischen bzw. medialen Einflussnahme auf das Verfahren der Volksentscheide nicht allzu leicht zu verzerrten Ergebnissen führen können.

Sehr geehrter Herr Heidt,

vielen Dank für Ihre Mail. Ich selbst bin ein großer Befürworter direkter Demokratie und wenn Sie meine Arbeit (z.B. im Internet) beobachten, dann werden Sie sehen, dass ich mich stark mache für mehr und deutliche Elemente direkter Demokratie. Dennoch kann ich Ihnen jetzt hier nicht genau mein Abstimmungsverhalten in bei bestimmten Gesetzesvorlagen zusagen, denn es kommt im konkreten Fall auf ganz bestimmte Formulierungen an und auch auf das Machbare.

Ein grundsätzliches Statement zum Thema von mir finden Sie hier:
http://www.volksentscheid.de/kandidat/daniel-poznanski/

Ich verspreche Ihnen aber, dass ich mich auch in Zukunft deutlich für mehr Elemente direkter Demokratie einsetzen werde und versuchen werde!

Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre Anfrage. Da ich grundsätzlich für mehr Bürgerbeteiligung in der Politik bin, kann ich ihnen mitteilen, dass ich einer Petition mit dem von Ihnen vorgeschlagenen Wortlaut zustimmen kann, sofern bei der Ausgestaltung ein Quorum für Volksbegehren etc. eingefügt wird (als Nichtjurist bin ich nicht sicher, ob das in die Verfassung mit reinmüsste oder ob das als einfaches Durchführungsgesetz reichen würde). Ein solches Quorum darf nicht zu hoch sein (es soll ja solche Volksbegehren etc. gerade ermöglichen und nicht durch die Hintertür verhindern), muss aber auch ausschliessen, dass jede Bürgerinitiative eines Dorfes (überspitzt formuliert) darüber käme. Die Details sollten aber regelbar sein.

Sehr geehrter Unbekannter <>,

Ihre "Gretchenfrage" kann ich mit "ja" beantworten. Ich bin für Volksentscheide auf Bundesebene und habe das bereits auch
öffentlich gesagt.

Mit freundlichen Grüßen
Andreas Geisel
SPD-Bundestagskandidat in Berlin-Lichtenberg (WK 87)

Dass ich mich für direkte Demokratie ausspreche habe ich bereits bei www.mehr-demokratie.de unterstrichen. Diesem Standpunkt ist nichts mehr hinzu zu fügen.